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 Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemein
Mit dem Abschluss eines Vertrages mit Leistungsmedia erkennt der Auftraggeber(auch genannt “Kunde”) die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters “Leistungsmedia – Social-Media-Marketing Mehmet Ates” verbindlich an.

§ 2 Geltungsbereich
a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse (Dienste) zwischen der Leistungsmedia.de (Auftragnehmer) und ihren Vertragspartnern (Auftraggeber). Abweichungen bedürfen der Schriftform.

b) Die Dienstleistungen (Angebote) von Leistungsmedia richten sich ausschließlich an
Interessenten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sämtliche Leistungen
erfolgen uneingeschränkt auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Einer
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers, die
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht entsprechen, wird schon jetzt
widersprochen.
c) Der Auftraggeber kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Leistungsmedia auf der Webseite leistungsmedia.de jederzeit
eingesehen und gegebenenfalls ausgedruckt werden.

§ 3 Vertragsschluss
1. Ein Vertragsschluss zwischen Leistungsmedia und Auftraggeber kommt dergestalt zustande, dass der Auftraggeber
entweder bei Leistungsmedia anruft oder aber von Leistungsmedia auf sein Verlangen angerufen wird. Im
Rahmen des Telefongesprächs wird dem Kunden von Leistungsmedia ein Angebot unterbreitet,
welches dieser dann annehmen kann.
Unmittelbar nach der Annahme des Angebotes erhält der Kunde/Interessent eine
Rechnung per E-Mail mit der gleichzeitigen Erklärung der Annahme des Kaufangebotes
(Auftragsbestätigung).

§ 4 Inhalt des Vertrages
1. Mit Vertragsabschluss bietet der Anbieter dem Kunden Beratungs- und
Umsetzungsleistungen (allgemein „Leistungen“) für die Erstellung, Erweiterung,
Optimierung und Pflege von Online Marketing Kampagnen für Produkte des Kunden an oder führt Personalgewinnungsmaßnahmen im Internet durch.
2. Werden bei der Leistungsbestellung vom Vertrag abweichende Bedingungen durch
den Kunden vorgegeben, so werden diese erst wirksam, wenn der Anbieter diesen in
Textform ausdrücklich zustimmt. Schweigen des Anbieters sowie die Aufnahme von
Tätigkeiten durch den Anbieter gelten in diesem Fall nicht als Zustimmung.
3. Etwaige Termine und Zielvorgaben des Kunden sind für den Anbieter grundsätzlich
nicht bindend, es sei denn, der Anbieter hat dies schriftliche per Post oder Fax
ausdrücklich als festes Ziel zugesichert.

§ 5 Vergütung, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
1. Die Abrechnung erfolgt vorab oder bei der Vereinbarung von dauerhafter Betreuung
monatlich nach Monatsende.
2. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt auch in den Fällen bestehen, in denen die
Leistung von genutzten Drittanbietern wie bspw. Werbeplattformen – gleich aus
welchem Grund – nicht erfolgt, es sei denn, es liegt ein Verschulden des Anbieters vor.
3. Leistungsmedia ist für die Rechnungsstellung und Einziehung der Zahlung zuständig. Ist mit dem
Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, sind die Zahlungen ohne Abzug
sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder Rechnung auf das Konto Leistungsmedia, Schillerstr.84 74076 Heilbronn,
IBAN: DE97 6205 0000 0000 5397 39, BIC: HEISDE66XXX, zu überweisen.
4. Der Anbieter ist berechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungen abzurechnen,
auch wenn der Kunde die Ergebnisse dieser Leistungen nicht in Anspruch nimmt.
5. Die bestellten Unterlagen und Dienstleistungen werden erst nach vollständiger
Begleichung der übermittelten Rechnung bzw. bei Ratenzahlung der ersten Rate
übersandt.
Für den Fall, dass der Auftraggeber/Kunde/Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gilt
ergänzend Folgendes:
Der Anbieter behält sich das Eigentum an den Unterlagen und Dienstleistungen vor, bis
zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
6. Sämtliche in den Angebotslisten genannten Preise verstehen sich zzgl.
Mehrwertsteuer sowie der entsprechenden Versandkosten.
7. Gerät der Käufer/Besteller mit einer Zahlung in Verzug, ist Leistungsmedia berechtigt, von dem
betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz
der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens
durch Leistungsmedia bleibt vorbehalten.
Der Käufer/Besteller ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder
Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer/Dienstleister anerkannt wurden oder
unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer/Besteller nur
befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 6 Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung
1. Der Vertrag beginnt ab Auftragseingang beim Anbieter, es sei denn, es ist ein
anderer Beginn vereinbart.
2. Der Vertrag gilt bei dauerhafter Begleitung für unbestimmte Zeit. Die Kündigungsfrist
beträgt einen Monat zum Monatsende. Bei der einmaligen Buchung von Dienstleistungen
endet der Vertrag mit der vollständigen Leistungserbringung durch den Anbieter.
3. Eine vorzeitige Kündigung durch eine Vertragspartei ist im Falle eines Widerspruchs
des Kunden gemäß § 12 unter Beachtung der dort genannten Frist möglich. Eine
sofortige Kündigung durch eine Vertragspartei ist möglich, wenn die andere
Vertragspartei ihre Vertragspflichten verletzt und sie trotz schriftlicher Aufforderung zur
Erfüllung ihre Verpflichtungen dauerhaft nicht erfüllt.

§ 7 Zahlungsverzug, Inkasso
1. Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden ist der Anbieter berechtigt, die Erbringung
von Leistungen von der Zahlung des Kunden abhängig zu machen. Die Einstellung der
Leistungserbringung durch den Anbieter befreit den Kunden nicht von der
Zahlungsverpflichtung.
2. Der Anbieter behält sich vor, weitere Leistungen nur zu erbringen, wenn alle offenen
Forderungen nebst allen Kosten für das Inkasso bzw. die Rechtsverfolgung beglichen
sind.
3. Der Anbieter ist in dem Fall berechtigt, seine zukünftigen Leistungen nur noch gegen
Vorkasse bzw. Hinterlegung einer Kaution und vollständige Zahlung zu erbringen.

§ 8 Gewährleistung
1. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass kein
Erfolgsversprechen mit dem Abschluss der gebuchten (Dienstleistungen)
verbunden ist. Der Auftraggeber ist zur aktiven Mitarbeit und
Mitwirkung verpflichtet. Gleichwohl wird durch den Anbieter kein Erfolgsversprechen
hinsichtlich der Erreichung der genannten Ziele abgegeben.
2. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln verursacht wurden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die
Haftung ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt.
3. Der Anbieter haftet nicht für Rechtsverletzungen durch verwendete Schlüsselworte,
Anzeigentexte, Programmcode, Inhalte und Gestaltungselemente und dergleichen.
Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die verwendeten Materialien auf
mögliche Verletzungen von Schutzrechten Dritter zu überprüfen. Diese Pflicht obliegt
dem Kunden.
4. Der Kunde hält den Anbieter auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen
Dritter. Kunde und Anbieter werden sich unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls
ihnen gegenüber Ansprüche Dritter geltend gemacht werden.
5. Der Anbieter haftet nicht für Sperrungen oder Aussetzungen von Accounts durch die
jeweiligen Account-Provider, Werbenetzwerke oder sonstigen Kooperationspartner des
Kunden.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Zahlungsort und Erfüllungsort ist Heilbronn.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der
Vertragsbeziehung zwischen den Parteien einschließlich Scheck- u. Wechselklagen mit
Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, ist Heilbronn. Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.

§ 11 Referenznennung
Der Anbieter darf den Kunden in jedem Medium als Referenz nennen. Dies umfasst
auch die Nennung und Benutzung evtl. geschützter Bezeichnungen oder Logos. Leistungsmedia ist zur Nennung nicht verpflichtet.

§ 12 Vertragsanpassungen
Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, diese AGB, Preise und Leistungen zu
ändern. Der Anbieter kündigt solche Änderungen textlich mit einer Frist von mindestens
4 Wochen an. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn
der Kunde ihnen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der
Änderungen textlich widerspricht.

§ 13 Widerrufsrecht
Wenn der Auftraggeber Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist und bei
Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen
Tätigkeit handelt, besteht ein Widerrufsrecht nicht.

§ 14 Salvatorische Klausel
Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen
Klauseln gilt dasjenige vereinbart, was dem wirtschaftlich Gewollten in rechtlich
zulässiger Weise am ehesten entspricht. Dies gilt auch für die ergänzende
Vertragsauslegung.